29.05.2016 in Stadtverband

Stellungnahme zum Bürgerentscheid

 

Stellungnahme zum Bürgerentscheid

Seit dem Jahresbeginn 2015 beschäftigt sich die SPD Sprockhövel mit der Frage der Flüchtlingsunterbringung.Es wurden eine Vielzahl von Vorschlägen und Alternativen durchdacht. Die Prämisse war immer eine dezentrale Unterbringung. Das Ergebnis waren temporäre Containerstandorte und feste nachhaltige Bebauung. Die Bebauung der Flächen Waldweg und Gedulderweg mit Sozialwohnungen in bestehenden Wohnsiedlungen ist ein Teil der vielfältig getroffenen Maßnahmen, um den uns zugewiesenen Flüchtlingen ein Obdach zu geben.

Mit dem Eintreffen der ersten Flüchtlinge, wurde und wird auch weiterhin dank der vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer Integration gelebt.Mit Blick auf die Bedürfnisse der Flüchtlinge und der Bürgerinnen und Bürger Sprockhövels besteht große Einigkeit in dem Ziel, dezentrale Unterbringungsmöglichkeiten zu schaffen. Die Unterkunft in den Sporthallen ist dauerhaft keine Lösung und beeinträchtigt die Sporttreibenden in Sprockhövel in ihrem Freizeit- und Sporterleben. Und auch die Unterbringung in Wohncontainern stellt lediglich eine befristete Lösung dar.

Ideal ist die Errichtung von Wohnhäusern, deren Bau zur Zeit mit erheblichen finanziellen Mitteln des Staates gefördert wird.
Das schafft die Möglichkeit, daß die Stadt nach langer Zeit und trotz Stärkungspakt wieder im sozialen Wohnungsbau tätig werden kann. Auch wenn der Bund dieses Thema stiefmütterlich behandelt, möchten wir vor Ort trotzdem jede Gelegenheit nutzen um für bezahlbaren, kommunal verwalteten Wohnraum zu sorgen.Es ist sehr erfreulich, dass die Stadt Sprockhövel barrierefreien, sozialen d.h. bezahlbaren Wohnraum schafft, der in absehbarer Zeit auch der heimischen Bevölkerung, die in vielen Fällen im Rentenalter über deutlich kleinere Einkommen verfügen, zur Verfügung gestellt wird.
Die von der Initiative vorgebrachten finanziellen Gründe sind leider nicht vollständig recherchiert und populistisch in Szene gesetzt, sicherlich aus gutem Grund oder aus Unwissenheit, weder die 25% Tilgungsnachlass noch die 0% Finanzierung durch die Förderung nach dem RL Flü sind in die Veröffentlichung mit einbezogen. Die Grundstücke gehören der Kommune, ihr Wert wird durch die Bebauung erheblich gesteigert. Die Nutzung als sozialen Wohnungsraum hätte ebenfalls Einspareffekte zu Gunsten der Stadtkasse durch Minderung gesetzlich vorgeschriebener Zahlungen nach
SGB 2 Und 12.

Wir appellieren daher an alle Bürgerinnen und Bürger, dass Bürgerbegehren der Initiative abzulehnen.

Gehen sie wählen, nutzen sie ihr Mitspracherecht und stimmen sie am 05.06.2016 mit   "Nein".

11.03.2016 in Stadtverband

SPD Neujahrsempfang

 

Gastredner: Finanzminister Dr. Norbert Walter-Borjans

Der SPD Stadtverband Sprockhövel hatte wie in jedem Jahr zum Neujahrsempfang in die Kornbrennerei Hegemann eingeladen.

Der Einladung waren etwa 70 geladene Gäste aus den Ortsvereinen, Politik und Vereinen gefolgt. Nach der Begrüßung durch die Stadtverbandsvorsitzende Marion Prinz,hörten alle interessiert den Ausführungen zur Landes- und Bundespolitik von Norbert Walter-Borjans zu. "Zu lange hat der Rotstift regiert bei der Polizei, bei den Lehrern und den Straßen," kritisierte der nordrhein-westfälische Finanz-minister. Bis vor kurzem wurde mir vorgeworfen, "ich hätte gar keinen Rotstift." Die Ironie des Schicksals ist, so der Finanzminister, dass bei vielen erst durch die Flüchtlingszuwanderung die Erkenntnis gereift ist, dass die schwarze Null nicht alles ist. Die schwarze Null würden wir auch dann erreichen, wenn wir den Staat abschaffen - wenn jeder an sich denkt, ist auch an alle gedacht. Stattdessen hat man festgestellt, dass es einen massiven Investitionsbedarf gibt. Und zwar nicht nur für die Integration, den Investitionsbedarf gab es schon vorher. Wir stehen an der Schwelle, an der sich entscheidet, ob wir das Wichtigste sichern, was uns so erfolgreich gemacht hat.

22.12.2015 in Stadtverband

SPD Jahresabschlußfeier mit Jubilarehrung

 

Traditionell wurden während der Jahresabschlußfeier des SPD Stadtverbandes auch die langjährigen Mitglieder geehrt. Der Einladung zur Jahresabschlußfeier folgten 70 Genossinnen und Genossen mit ihren Angehörigen. In der AWO Begegnungsstätte an der Kleinbeckstraße nutzte
Marion Prinz in ihrer Begrüßungsrede auch die Gelegenheit sich bei allen SPD Mitgliedern für die ehrenamtliche politische Arbeit zu bedanken. 

22.12.2015 in Stadtverband

SPD überreicht Spende an Flüchtlingshilfe

 

Die letzte Ratssitzung hat die SPD Sprockhövel genutzt, um Miriam Venn von der
Flüchtlingshilfe 30 Selbstlernkurse in verschiedenen Herkunftssprachen zu überreichen.
Es handelt sich hier um Selbstlernkurse zum Erlernen der deutschen Sprache.Mit diesen Materialien wird den Flüchtlingen die Möglichkeit gegeben, selbständig Deutsch zu erlernen.

Überreicht wurden die Selbstlernkurse von Wolfram Junge, Udo Unterrieser,
Marion Prinz und Jochen Müller.

14.09.2015 in Stadtverband

Stadtfest in Sprockhövel

 


Zur Eröffnung des Stadtfestes in Sprockhövel begrüßten wir unseren Europaabgeordneten Dietmar Köster, Landtagsabgordneten Prof. Dr. Rainer Bovermann und unsern neuen Landrat Olaf Schade sowie viele Genossinnen und Genossen. 

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