26.02.2017 in Landespolitik

Der NRW-Plan: Unser Programm für 2017 – 2022

 

„Der NRW-Plan. Unser Programm für 2017 – 2022“

Rede von Hannelore Kraft auf dem Landesparteitag am 18.02.2017 #NRWIR

07.10.2016 in Landespolitik

Rainer Bovermann: "Sprockhövel erhält vom Land bis 2020 460.000 Euro zur Sanierung der Schulen"

 

Sprockhövel erhält durch das Programm ‚Gute Schule 2020‘ bis zum Jahr 2020 ein Kreditkontingent in Höhe von insgesamt 460.165 Euro. Pro Jahr sind das 115.041 Euro“, erklärte der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Bovermann. „Damit gibt die nordrhein-westfälische Landesregierung einen deutlichen Anschub für kommunale Investitionen in einem Bereich, in dem in den vergangenen Jahren erheblicher Handlungsbedarf sichtbar geworden ist.Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat im Juli das Milliarden-Investitionsprogramm „Gute Schule 2020“ angekündigt, heute hat die Landesregierung die Eckpunkte vorgestellt. In den kommenden vier Jahren werden insgesamt zwei Milliarden Euro bereitgestellt, um Schulen zu sanieren und optimal auszustatten. Projektpartner ist die NRW.Bank; sie wickelt das Programm ab. Bei der NRW.Bank können die Kommunen ihren Investitionsantrag stellen. „Das Besondere an dem neuen Programm: Die Tilgung des Kredits wird vom Land übernommen; die Kommunen müssen also hierfür kein eigenes Geld aufwenden“, erklärt der Landtagsabgeordnete Rainer Bovermann.

08.04.2016 in Landespolitik

Bovermann erneut nominiert

 

Einstimmig wurde der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Prof. Dr. Rainer Bovermann wieder als Kandidat im Wahlkreis 105 für die Landtagswahl 2017 aufgestellt. Die Vertreterversammlung in Schwelm votierte am Mittwochabend geschlossen für den 58-jährigen Politikwissenschaftler aus Hattingen. Bovermann, der den Wahlkreis mit den Städten Hattingen, Schwelm, Sprockhövel und Wetter seit 2005 bei allen Landtagswahlen direkt gewinnen konnte, bedankte sich anschließend bei den Delegierten für den Vertrauensbeweis.

21.03.2016 in Landespolitik

Stellungnahme von Rainer Bovermann zu dem Artikel „Stadt sieht Haushalt in Gefahr“ WAZ 12.03.2016

 

Die Landesregierung und die sie tragenden Fraktionen von SPD und Grünen lassen die Kommunen auch in der Frage der Flüchtlingskosten nicht im Stich. Weder handelt es sich um einen „politischen Skandal“ (Bodo Middeldorf, FDP) noch um ein „Unding“ (Torsten Schulte, CDU), wie in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Sprockhövel laut Berichterstattung der WAZ vom 12. März 2016 behauptet wird.

Grundlage der Finanzierung der alle politischen Ebenen betreffenden Flüchtlingsfrage ist das Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) und eine Vereinbarung zwischen den Fraktionen von SPD und Grünen sowie den kommunalen Spitzenverbänden, wobei die Stadt Sprockhövel durch den Städte- und Gemeindebund vertreten wird. Nach dieser Vereinbarung erhält Sprockhövel einen nach der Einwohnerzahl (90%) und der Fläche (10%) berechneten Anteil an der Gesamtsumme von rund 2 Milliarden Euro, die das Land zusammen mit dem Bund für 2016 bereitstellt. Alle Behauptungen von einer Kopfpauschale in Höhe von 10.000 Euro für Sprockhövel sind falsch. Eine solche Kopfpauschale wird es wegen der notwendigen Umstellungen zur Erfassung der Flüchtlinge erst im Jahr 2017 geben.

Termine

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21.11.2017, 17:30 Uhr Fraktionssitzung

28.11.2017, 17:30 Uhr Fraktionssitzung

28.11.2017, 19:00 Uhr OV - Sitzung - Niedersprockhövel- Stüter

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