SPD löst Zusage ein und hält Wort

Veröffentlicht am 30.04.2015 in Finanzen

Unter dem Titel „Die Zukunft der Städte und Gemeinden entscheidet über die Zukunft der Gesellschaft“ lud die SPD- Fraktion am 27.04.2015 zur Bürgerdiskussionsrunde in die Glückauf-Halle ein. Etwa sechzig Zuschauer aus Bürgerschaft, Politik und Verwaltung verfolgten die Debatte über die Probleme in der Gemeindefinanzierung. Hierbei konnten sie über ein Zuschauermikrofon selber jederzeit mit den Abgeordneten in einen offenen Dialog treten.

Anlass für diesen Termin war die Zusage der SPD- Fraktion im Ausschuss für Anregung und Beschwerden, auf die finanzielle Notlage und das offensichtlich überkommunal bestehende Problem mit der Gemeindefinanzierung in NRW und Sprockhövel im Kontext mit der Grundsteuer B Erhöhung hinzuweisen und auf die Abgeordneten in Bund und Land einzuwirken.

Die SPD Abgeordneten Ralf Kapschak (Bundestag) und Prof. Rainer Bovermann (Landtag) sowie der Landratskandidat, Olaf Schade, stellten sich den kritischen Fragen des Fraktionsvorstandes Wolfram Junge, Volker Hoven und Christian Schmitt, die durch den Abend moderierten. Zu jeder Frage konnten die Zuschauer direkt Stellung beziehen und eigene Anregungen einbringen.

Das Ziel die Abgeordneten für das Thema zu sensibilisieren wurde klar erreichet.

Die Botschaft war deutlich, wir werden in Sprockhövel weiter mit großer Disziplin an der Konsolidierung der städtischen Finanzen arbeiten. Die SPD erwartet aber auch, dass die strukturellen Finanzprobleme bei der Gemeindefinanzierung in NRW und somit auch in Sprockhövel im Rahmen der anstehenden Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen behoben werden.

Eine auskömmliche kommunale Finanzausstattung ist nicht Selbstzweck, sondern unabdingbare Voraussetzung für die Funktionsfähigkeit unserer Gesellschaft, für gemeinschaftliches Leben, Identitätsstiftung und soziale Teilhabe der Menschen. Hierfür wird sich die SPD weiter vor Ort sowie in Bund und Land einsetzen.

 
 

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