22.04.2016 in Allgemein

Erkrankung von Ulli Winkelmann

 

Die plötzliche Erkrankung unseres Bürgermeisters Ulli Winkelmann hat uns sehr betroffen gemacht.
Die Mitglieder der SPD wünschen ihrem Bürgermeister Ulli Winkelmann eine schnelle und baldige Genesung.

 

08.04.2016 in Landespolitik

Bovermann erneut nominiert

 

Einstimmig wurde der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Prof. Dr. Rainer Bovermann wieder als Kandidat im Wahlkreis 105 für die Landtagswahl 2017 aufgestellt. Die Vertreterversammlung in Schwelm votierte am Mittwochabend geschlossen für den 58-jährigen Politikwissenschaftler aus Hattingen. Bovermann, der den Wahlkreis mit den Städten Hattingen, Schwelm, Sprockhövel und Wetter seit 2005 bei allen Landtagswahlen direkt gewinnen konnte, bedankte sich anschließend bei den Delegierten für den Vertrauensbeweis.

 

24.03.2016 in Ratsfraktion

Antrag– Prüfung des Zustandes des Gehweges an der Mittelstraße in Richtung Wuppertal

 

Die SPD- Fraktion beantragt:

Die Verwaltung wird beauftragt, den Zustand des Gehweges (Mittelstraße in Richtung Wuppertal zwischen dem Kreisverkehr und der Einfahrt Hobeuken auf der rechten Seite) zu prüfen und alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen um den Anforderungen der Verkehrssicherungspflicht nachzukommen.

Die Dringlichkeit ist aus Sicht der SPD Fraktion gegeben, weil eine unmittelbare Unfallgefährdung der Fußgänger vom Gehweg ausgeht

 

21.03.2016 in Landespolitik

Stellungnahme von Rainer Bovermann zu dem Artikel „Stadt sieht Haushalt in Gefahr“ WAZ 12.03.2016

 

Die Landesregierung und die sie tragenden Fraktionen von SPD und Grünen lassen die Kommunen auch in der Frage der Flüchtlingskosten nicht im Stich. Weder handelt es sich um einen „politischen Skandal“ (Bodo Middeldorf, FDP) noch um ein „Unding“ (Torsten Schulte, CDU), wie in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Sprockhövel laut Berichterstattung der WAZ vom 12. März 2016 behauptet wird.

Grundlage der Finanzierung der alle politischen Ebenen betreffenden Flüchtlingsfrage ist das Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) und eine Vereinbarung zwischen den Fraktionen von SPD und Grünen sowie den kommunalen Spitzenverbänden, wobei die Stadt Sprockhövel durch den Städte- und Gemeindebund vertreten wird. Nach dieser Vereinbarung erhält Sprockhövel einen nach der Einwohnerzahl (90%) und der Fläche (10%) berechneten Anteil an der Gesamtsumme von rund 2 Milliarden Euro, die das Land zusammen mit dem Bund für 2016 bereitstellt. Alle Behauptungen von einer Kopfpauschale in Höhe von 10.000 Euro für Sprockhövel sind falsch. Eine solche Kopfpauschale wird es wegen der notwendigen Umstellungen zur Erfassung der Flüchtlinge erst im Jahr 2017 geben.

 

11.03.2016 in Stadtverband

SPD Neujahrsempfang

 

Gastredner: Finanzminister Dr. Norbert Walter-Borjans

Der SPD Stadtverband Sprockhövel hatte wie in jedem Jahr zum Neujahrsempfang in die Kornbrennerei Hegemann eingeladen.

Der Einladung waren etwa 70 geladene Gäste aus den Ortsvereinen, Politik und Vereinen gefolgt. Nach der Begrüßung durch die Stadtverbandsvorsitzende Marion Prinz,hörten alle interessiert den Ausführungen zur Landes- und Bundespolitik von Norbert Walter-Borjans zu. "Zu lange hat der Rotstift regiert bei der Polizei, bei den Lehrern und den Straßen," kritisierte der nordrhein-westfälische Finanz-minister. Bis vor kurzem wurde mir vorgeworfen, "ich hätte gar keinen Rotstift." Die Ironie des Schicksals ist, so der Finanzminister, dass bei vielen erst durch die Flüchtlingszuwanderung die Erkenntnis gereift ist, dass die schwarze Null nicht alles ist. Die schwarze Null würden wir auch dann erreichen, wenn wir den Staat abschaffen - wenn jeder an sich denkt, ist auch an alle gedacht. Stattdessen hat man festgestellt, dass es einen massiven Investitionsbedarf gibt. Und zwar nicht nur für die Integration, den Investitionsbedarf gab es schon vorher. Wir stehen an der Schwelle, an der sich entscheidet, ob wir das Wichtigste sichern, was uns so erfolgreich gemacht hat.